- negative Feststellungsklage
- Feststellungsklage f: negative Feststellungsklage f action for a negative declaratory judgment
German-english law dictionary. 2013.
negative Feststellungsklage
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Negative Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… … Deutsch Wikipedia
Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… … Deutsch Wikipedia
Feststellungsklage — Fẹst|stel|lungs|kla|ge, die (Rechtsspr.): Klage, durch die nur festgestellt werden soll, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis existiert od. nicht. * * * Feststellungsklage, im Unterschied zur Leistungsklage nur auf Feststellung des Bestehens… … Universal-Lexikon
Feststellungsklage — Feststellungsklage, im deutschen Zivilprozeß die Klage, mittels deren Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens (negative F. oder Diffamationsklage) eines Rechtsverhältnisses, Anerkennung einer Urkunde oder Feststellung der Unechtheit… … Kleines Konversations-Lexikon
Positive Feststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… … Deutsch Wikipedia
Torpedo (Recht) — Im Bereich der gewerblichen Schutzrechte wird von einem Torpedo bzw. einer Torpedoklage gesprochen, wenn ein Schutzrechtsverletzer durch Erhebung einer negativen Feststellungsklage beispielsweise als Reaktion auf eine Abmahnung einen gegen ihn… … Deutsch Wikipedia
Klagearten — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff … Deutsch Wikipedia
Klagsart — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff … Deutsch Wikipedia
Klagsarten — Die Klageart beschreibt die Zielrichtung einer prozessualen Klage. Die Unterscheidung verschiedener Klagearten ist im Zivilprozess sowie in den Verfahren der öffentlich rechtlichen Gerichtsbarkeit von Bedeutung. Dem Strafverfahren ist der Begriff … Deutsch Wikipedia
Feststellungsantrag — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… … Deutsch Wikipedia
Nichtigkeitsfeststellungsklage — Die Feststellungsklage ist eine Klageart des deutschen Rechts und dient dazu, das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrages. Dementsprechend unterscheidet man zwischen negativer… … Deutsch Wikipedia
